Vorstellungswelten der Anti-Corona-Protestszene

Im Forschungsprojekt „Emergent Norms in Corona Protests“ haben wir soziale Medien beobachtet, in denen Personen kommunizieren, die der Protestszene gegen die Pandemie-Eindämmungsmaßnahmen zuzurechnen sind.

Wir werteten Veröffentlichungen beispielsweise auf Facebook und auf Instagram aus, um zu sehen: Was sind die wichtigsten Diskurse und Normvorstellungen? Welche Denkmuster und Begrifflichkeiten tauchen immer wieder auf? Um die Ergebnisse zu vertiefen, führten wir in Hamburg qualitative Interviews mit Personen durch, die an maßnahmenkritischen Protesten teilgenommen hatten.

Heterogene Protestszene

Auffällig ist zunächst: Die Protestszene setzt sich aus sehr unterschiedlichen, lose verbundenen Gruppen und Akteuren zusammen. Allerdings gibt es einige zentrale Gruppierungen wie die Initiative „Querdenken“, die prägend für die Außenwahrnehmung der Bewegung wurde. Andere wichtige Initiativen sind „Eltern stehen auf“, die sich um Kinderrechte sorgen, oder der Kreis um die Zeitschrift „Demokratischer Widerstand“.

Auch die Protestformen sind vielfältig: Es gibt Mahnwachen und Spaziergänge in der Tradition des Widerstands gegen das DDR-Regime. Es gibt Großdemonstrationen, die nicht zuletzt Aufmerksamkeit auf sich zogen, weil im August 2020 eine Gruppe Demonstrierender versuchte, den Bundestag zu stürmen.

Indessen zeigen sich auch völlig andere Formen des Protests wie beispielsweise kollektive Meditation, bei der positive Energie an die Außenwelt verschickt oder zur Stärkung des eigenen Immunsystems genutzt werden soll.

Als die Gastronomie geschlossen war oder der Zutritt an bestimmte Voraussetzungen geknüpft war, luden sich Personen über soziale Medien gegenseitig nach Hause ein. Diese Initiativen wurden „café to sit“ genannt und ermöglichten während der Kontaktbeschränkungen eine Begegnung mit Gleichgesinnten. Auch gab es Social-Media-Plattformen, auf denen angezeigt wurde, welche Friseure und Läden auch ohne Impfnachweis besucht werden konnten.

Die Mitglieder der Protestbewegung lassen sich nicht bestimmten soziodemographischen Gruppen zuordnen, sie kommen aus der gesamten Bandbreite der Bevölkerung. Allerdings gibt es lokale Unterschiede: In Baden-Württemberg, wo die „Querdenken“-Initiative ihren Ursprung hat, werden die Proteste gegen die Corona-Maßnahmen geprägt von Grünen-Wählerschaft, Anthroposophen, Anhängern alternativer Medizin, traditionellen Impfgegnern und Öko-Aktiven (Frei & Nachtwey 2021).

In Sachsen hingegen bestimmen stärker rechtspopulistische Gruppen das Geschehen, die bereits eine Protest-Tradition in Form von Spaziergängen und Montagsdemos entwickelt haben (z.B. Leistner 2022).

Bei aller Unterschiedlichkeit der Gruppen: Verbindend wirkt die Kommunikation über die sozialen Medien. Plattformen auf Telegram beispielsweise, auf denen Veranstaltungen angekündigt werden, haben noch immer zigtausende Personen abonniert. Events und Demonstrationen werden oftmals im Internet gestreamt. Man kann online teilnehmen und eventuell auch kommentieren. Die digitale Vernetzung ermöglicht den Austausch von Inhalten und schafft Gemeinschaft.

Vertrauensverlust in etablierte Institutionen

Ganz wertfrei lässt sich sagen: Was die Anti-Corona-Protestszene verbindet, ist ein Misstrauen gegen etablierte Institutionen – gegen die parlamentarische Demokratie, gegen den Wissenschaftsbetrieb und gegen die sogenannten „Mainstream“-Medien. Der Historiker Sven Reichardt bezeichnet die Anti-Corona-Protestszene deshalb als eine „Misstrauensgemeinschaft“.

Eine große Rolle spielt dabei „konspirologisches Denken“ (Meyer 2018), also die Vorstellung, das eigentliche Problem sei nicht das, was es zu sein scheint, sondern eine geheime Macht im Hintergrund.

Dieser Vorstellung entspricht der oft gebrauchte Begriff der „Plandemie“. Unabhängig davon, ob das Virus als existent angesehen wird oder nicht: Hinter der Implementierung von Anti-Corona-Maßnahmen wird ein Plan vermutet: Globale politische Eliten versuchen, Angst vor dem Virus zu verbreiten und mit Hilfe von Grundrechtseinschränkungen ihre Macht durchzusetzen. Diesen Plan gelte es zu durchschauen. In den alternativen Medien, den Blogs und You-Tube-Videos zirkuliert demnach ein „Gegenwissen“ – eine Wahrheit, welche die etablierten Institutionen angeblich unterdrücken wollen. Es gibt bei den Aktiven in der Szene ein starkes Sendungsbewusstsein: Sie wollen Aufmerksamkeit. Sie wollen aufklären und auch ihr Umfeld für den Protest gewinnen.

Kennzeichnend für die Anti-Corona-Protestszene ist auch ein Denken in Oben-Unten-Kategorien: Es herrscht die Vorstellung vor, dass eine Elite alles kontrolliert, während die Bevölkerung nicht mehr gehört wird. Maßnahmenkritische Personen, die sich eigentlich als der Mitte der Gesellschaft zugehörig wahrnehmen, fühlen sich an den Rand gedrängt.

Manch einer, der schon auf Pegida-Demonstrationen mitgelaufen ist, mag dies bereits kennen. Für andere ist das neu und höchst irritierend. Es handelt sich teilweise um Menschen, die sich als Verteidiger und Verteidigerinnen der Demokratie fühlen, weil sie die Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Pandemie-Eindämmungsmaßnahmen als repressiv oder gar faschistisch wahrnehmen.

Dem gegenüber steht die Sorge des Staates und großer Teile der Gesellschaft, dass die liberale, parlamentarische Demokratie in Deutschland durch diese Protest-Gruppen bedroht sei. Dementsprechend hat der Verfassungsschutz eine Kategorie eingeführt, um die Proteste gegen die Pandemieeindämmungsmaßnahmen jenseits der politischen Rechts- und Linksextre­mismus-Kategorien erfassen zu können: die „verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“ – womit der Versuch gemeint ist, das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie zu erschüttern und ihre Funktionsfähigkeit zu beinträchtigen.

Auseinanderdriften der Wahrnehmung

Dass auch Teile der Anti-Corona-Protestszene für sich in Anspruch nehmen, die Demokratie zu verteidigen, führt dazu, dass Gegendemonstrierende und Demonstrierende einander bisweilen gegenseitig „Nazis raus!“ zurufen. Die einen sagen: „Ihr seid rechtsextreme Verschwörungstheoretiker“, die anderen sagen: „Ihr wollt unsere Grundrechte einschränken und uns die Impfung aufzwingen, das ist faschistisch.“

Was die inhaltlichen Positionen der Protest-Szene zu den Eindämmungs-Maßnahmen angeht, gibt es ein weites Spektrum: Es reicht von der vergleichsweise gemäßigten Überzeugung, Covid 19 sei „nicht schlimmer als eine Grippe“, was für die Schwere mancher Krankheitsverläufe ja zutrifft – bis hin zur Verleugnung der Existenz von Viren überhaupt oder zur Annahme, die Impfung sei ein „genetisches Experiment.“

Einige Personen üben durchaus sachorientierte, sinnvolle Kritik und fragen beispielsweise: „Ist 2G eigentlich wirklich evidenzbasiert?“ oder: „Welche Rolle spielt die Profit­orientierung der Pharmaindustrie?“ Am anderen Ende des Spektrums stehen dann aber wieder Personen, die behaupten, dass wir einer willkürlich agierenden Diktatur ausgeliefert seien.

Die gemeinsame Ablehnung der Anti-Corona-Maßnahmen bildet eine Brücke, über die gemäßigte Personen auch mit rassistischen und antisemitischen Denkmustern in Berührung kommen – beispielsweise der Idee, dass die alteingesessene Bevölkerung reduziert und durch Zuwanderer ausgetauscht werden soll. Das ist eine klassische rechtsextreme Verschwörungstheorie.

In die Kommunikation innerhalb der Protestszene sind codierte Begriffe eingestreut: Da ist von NWO die Rede, also der "new world order", die internationale Eliten und Geheimgesellschaften angeblich errichten wollen. Da wird den journalistischen Medien „framing“ vorgeworfen, also eine unsachliche, ferngesteuerte Berichterstattung. Es taucht der Begriff „Schlafschafe“ auf, der die Unwissenden bezeichnet, die alles mit sich machen lassen.

Es ist eine subkulturelle Sprache entstanden, in der Begriffe bisweilen anders besetzt sind als im normalen Gebrauch. Während „Solidarität“ im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gemeinhin für die Risikogruppen eingefordert wird, deren Leben durch die Corona-Maßnahmen geschützt werden sollen, bezeichnet der Begriff in der Protestszene meist den Zusammenhalt gegen eine Ausgrenzung durch die Gesellschaft.

Gefühl der Marginalisierung

Viele Personen sorgen sich heutzutage um eine Polarisierung oder Spaltung der Gesellschaft durch die Pandemie. Drei Viertel der Bevölkerung haben Umfragen zufolge kein Verständnis für die Proteste (Grande et al. 2022). Man kann also nicht sagen, die Bevölkerung sei in zwei gleiche Teile gespalten. Personen, die Pandemie-Eindämmungsmaßnahmen kritisiert oder an Protesten teilgenommen haben, sind eindeutig in der Minderheit.

Der gegen sie gerichtete Unmut ist teilweise durchaus massiv – und kommt in Begriffen wie „Covididioten“, „Schwurbler“ und „Nazis“ zum Ausdruck.

Um sich gegen die wahrgenommene gesellschaftliche Marginalisierung und Diskriminierung zur Wehr zu setzen, kommen einerseits unkonkrete Begriffe zum Einsatz, die für Außenstehende nicht eindeutig der Protestszene zuzuordnen sind, innerhalb dieser aber als Erkennungszeichen dienen können. So trägt vielleicht jemand einen Button mit der Aufschrift „Gegen Ausgrenzung, Spaltung und Zwang: One Love. Frieden, Freiheit, Demokratie“, um zu zeigen, dass er oder sie der Impfung kritisch gegenübersteht.
Andererseits kommt es zu expliziten Vergleichen mit benachteiligten, verfolgten oder ermordeten Personen und Gruppen, was für Unverständnis und harsche Kritik sorgt. Zu einiger Berühmtheit gelangte „Jana aus Kassel“, die auf einer Demonstration sagte: „Ich fühle mich wie Sophie Scholl, da ich hier seit Monaten im Widerstand bin“.

Auf Veranstaltungen gegen Corona-Maßnahmen trugen Ungeimpfte einen Judenstern (was in mindestens einem Fall eine strafrechtliche Verurteilung wegen Volksverhetzung nach sich zog). Es gab T-Shirts mit der Aufschrift „Kein Ungeimpfter ist illegal“ – in Anspielung auf undokumentierte Personen, die von Abschiebung bedroht sind. Diese Vergleiche dienten dazu, die eigene subjektive Diskriminierungserfahrung hervorzuheben und zu skandalisieren.

Es ist nicht immer einfach zu beantworten, ob ein bereits vor der Pandemie existierendes Gefühl, marginalisiert zu sein, die Hinwendung zum „Widerstand“ gegen Corona-Maßnahmen begünstigt, wie z.B. eine Studie für Sachsen nahelegt (Vorländer et al. 2021) – oder ob es andersherum ist: dass die Zugehörigkeit zur Protestszene zu einem Gefühl der Marginalisierung führt. Wahrscheinlich greifen oftmals beide Mechanismen ineinander und verstärken sich.

Brücken zum Rechtsextremismus

Es gab ein paar maßnahmenkritische Proteste, die sich eindeutig gegen Rechts positionierten. Studien zeigen aber, dass es in großen Teilen der Protestszene nur wenig Abgrenzung zum Rechtsextremismus gab (z.B. Grande et al. 2022). Dies trifft auch auf Personen zu, die sich der politischen Linken oder der Mitte zuordnen oder gar selber von Rassismus betroffen sind.

Die qualitativen Interviews konnten dafür zwei Gründe aufzeigen: Vielen Personen ist es nicht wichtig, ob sie zusammen mit Rechtsextremen demonstrieren, solange diese für die gleiche Sache auf der Straße sind. Der zweite Grund ist, dass es offenbar nur eine sehr geringe Kompetenz gibt, rechtsextreme Denkmuster zu erkennen. Was beispielsweise ist daran auszusetzen, wenn der Demonstrant nebenan ein Schild mit der Aufschrift „Für ein souveränes Deutschland“ hochhält? Es fehlt die Kenntnis darüber, dass es sich hierbei um ein Reichsbürger-Narrativ handelt. Reichsbürger gehen davon aus, dass Deutschland seit dem zweiten Weltkrieg nicht mehr souverän ist, dass das Land keine echte Verfassung habe - und dass von dieser Regierung angeordnete Maßnahmen nicht legitim sein können.

So gelingt es rechtsextremen Akteuren, ihre Narrative in die Gedankenwelt der Anti-Corona-Protestszene einsickern zu lassen.

Ein Aspekt soll hier noch angesprochen werden: Einige Personen, die wir interviewt haben, kamen über die Esoterik zur Anti-Corona-Protestszene, weil sich ihre Coaches, Gurus oder Heiler beispielsweise auf YouTube oder in anderen Medien kritisch zu den Corona-Maßnahmen geäußert haben. Die Esoterik ist eine „marktförmig strukturierte Religion“ (Barth 2015), die der Lebenshilfe und Selbstoptimierung dient.

Hier gibt es Querverbindungen zu Strömungen innerhalb der alternativen Medizin, die ein Menschenbild propagieren, welches das Überleben von kraftvollen, gesunden Personen als naturgegeben ansieht, Schwäche verachtet und sinngemäß die Position vertreten: „Wenn das Immunsystem einer Person zu schwach ist, und diese am Virus stirbt, dann soll es so sein.“

Auch offen rechtsextreme und antisemitische Gruppierungen erhalten in diesem Kontext Aufmerksamkeit. In der „Neuen Germanischen Medizin“ beispielsweise, wo Krebs als ein Ausdruck von psychischen Konflikten gilt und die Krankheit schon als Teil des Heilungsprozesses angesehen wird, geht man davon aus, dass es krankmachende Viren gar nicht gibt. Impfung sei reine Geschäftemacherei.

So problematisch die fehlende Abgrenzung innerhalb der Anti-Corona-Protestszene gegenüber rechtsextremen Akteuren ist: Die Diskussion zwischen der Mehrheitsgesellschaft und den gemäßigten Teilen der Anti-Corona-Protestszene sollte nicht abreißen. Wir sind im Zusammenhang mit unserer Studie immer wieder gefragt worden: „War es nicht schwierig, an Vertreter der Anti-Corona-Protestszene heranzukommen, um sie zu interviewen?“ Unsere Erfahrung ist: Viele der Personen, die den Eindämmungsmaßnahmen kritisch gegenüberstehen, wollen gehört und verstanden werden – und wünschen sich den Dialog.

LESLIE GAUDITZ ist wissenschaftliche Mitarbeiterin am Fachbereich Soziologie der Helmut-Schmidt Universität Hamburg