Verbummelte Reform

Aus vertragsärztlicher Sicht fällt die Bilanz der Ampel-Koalition enttäuschend aus: Die im Koalitionsvertrag beschlossene Entbudgetierung hausärztlicher Leistungen hätte gleich zu Beginn der Legislaturperiode umgesetzt werden können.

Doch stattdessen wurde das Vorhaben verbummelt und von zahlreichen anderen Gesetzesinitiativen überholt, die offenbar als dringender angesehen wurden – Cannabis, Digitalisierung und Krankenhäuser.

Karl Lauterbach hat als Bundesgesundheitsminister immer wieder deutlich gemacht, dass die vertragsärztliche Versorgung für ihn keine Priorität hat – ebenso wenig wie die Patientinnen und Patienten in unserem Land, die auf diese Versorgung angewiesen sind.

Offen bleibt, wie verhindert werden soll, dass Investoren weiter in den Medizinbetrieb vordringen, sich finanziell lukrative Leistungen herausgreifen und die weniger gewinnbringenden den ohnehin unterfinanzierten Praxen überlassen. Wie sollen Ärztinnen und Ärzte ihren Versorgungsauftrag erfüllen, wenn sie nur 70 bis 90 Prozent der Vergütung erhalten, die ihnen für ihre Leistungen zusteht? Karl Lauterbach hat viele Ankündigungen zur Lösung der Probleme gemacht. Umgesetzt hat er nicht genug.

John Afful,
Vorsitzender der KV Hamburg